Positionen Gesundheitspolitik 2017

Durch welche Vorgaben wollen Sie das Einhalten von Mindestmengen im Krankenhaus transparenter machen?

Foto: Maria Michalk

Maria Michalk
gesundheitspolitische Sprecherin
CDU/CSU-Fraktion

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"Qualität und Menge der erbrachten Leistungen im Krankenhaus bilden einen kausalen Zusammenhang. Deshalb wurde die Mindestmengenregelung für planbare und hochkomplexe Leistungen eingeführt. Wir wollen sicherstellen, dass die Qualität der Behandlungsergebnisse durch Erfahrungskompetenz gewährleistet ist. Die Selbstverwaltung hat jetzt den Auftrag, einen Katalog von planbaren Leistungen zu erstellen. Krankenhäuser, die die Vorgaben nicht erfüllen, dürfen die jeweiligen Leistungen nicht berechnen."

Foto: Hilde Mattheis

Hilde Mattheis
gesundheitspolitische Sprecherin
SPD-Fraktion

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"Wir haben im Krankenhausstrukturgesetz die Vorgaben für Mindestmengen klar geregelt. Der Gemeinsame Bundesausschuss hat die Aufgabe, den Katalog für planbare Eingriffe mit Mindestmengen festzulegen. Dieser gilt dann verbindlich für alle Krankenhäuser. Diese müssen transparent darlegen, ob sie Mindestmengen erfüllen. Insofern sind die Vorgaben klar, die Selbstverwaltung muss sich einigen. Es kann nicht Aufgabe des Bundestages sein festzulegen, für welche Indikation welche Mindestmenge gelten sollte. "

Foto: Maria Klein-Schmeinck

Maria Klein-Schmeinck
gesundheitspolitische Sprecherin
Fraktion Bündnis 90/Die Grünen

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"Patientinnen und Patienten müssen schnell erkennen können, in welchen ambulanten oder stationären Einrichtungen sie gut versorgt werden. Wir brauchen mehr Transparenz über die Qualität in unserem Gesundheitswesen. Dazu gehören auch Angaben darüber, wie häufig bestimmte Eingriffe vorgenommen werden und welchen Einfluss das auf die Qualität hat."

Foto: Kathrin Vogler

Kathrin Vogler
gesundheitspolitische Sprecherin
Fraktion DIE LINKE

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"Wenn man ein Instrument wie Mindestmengen einführt, dann muss es auch sanktionierbar sein, sonst kann man es lassen. Dafür ist Transparenz erforderlich. Mindestmengen sind jedoch nicht unproblematisch. Zwar sind die Unterschiede in den Ergebnissen bei einigen Indikationen frappierend. Aber wenn Mindestmengen wegen des Wettbewerbs dazu führen, dass versorgungsnotwendige Krankenhäuser in strukturschwachen Gebieten geschlossen werden, dann schüttet man das Kind mit dem Bade aus."

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Martin Litsch
Vorstandsvorsitzender
AOK-Bundesverband

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"Mindestmengen sind wichtig, um eine hohe Qualität und den Patientenschutz durch erfahrene Behandlungsteams dauerhaft zu gewährleisten. Daher stellen wir über den AOK-Krankenhausnavigator den Patienten bereits entsprechende Informationen zur Verfügung und bauen diesen weiter aus. Darüber hinaus wollen wir, dass die gesetzlichen Vorgaben zur Einhaltung der Mindestmengen auch konsequent umgesetzt werden, was bei Nichterfüllung zur Folge haben kann, dass diese dann auch nicht mehr vergütet werden."